Mit dem Geschäftsbericht gibt die Regierung Auskunft über ihre Tätigkeit und die der sieben Departemente sowie der Staatskanzlei im vergangenen Jahr.
Der Kanton im Jahr 2023 in Zahlen
Zitate aus dem Geschäftsbericht
Inhalt
Prolog
Die Welt kommt nicht zur Ruhe. Der Regierungspräsident konzentriert sich im Rückblick auf das Jahr 2023 auf positive Entwicklungen im Kanton St.Gallen – als Gegengewicht zu den wirtschaftlichen Turbulenzen sowie internationalen Krisen und Kriegen.
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Staatskanzlei
Auch im Jahr 2023 engagierte sich die Staatskanzlei für die digitale Transformation. Im Rahmen mehrerer Programme will sie den digitalen Wandel innerhalb der Kantonsverwaltung, in der Zusammenarbeit mit den Gemeinden und auch im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern vorantreiben. Dank einer Reorganisation sollen die Aufgaben im Bereich der digitalen Transformation noch wirksamer erfüllt werden.
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Volkswirtschaftsdepartement
Das Volkswirtschaftsdepartement hat im Jahr 2023 einen Schwerpunkt im Bereich Forschung und Innovation gesetzt. Mit einer neuen ETH-/Empa-Professur soll in Zusammenarbeit mit anderen renommierten Institutionen im Bereich der Biosensorik geforscht werden. Das Landwirtschaftliche Zentrum St.Gallen experimentiert mit verschiedenen Smart-Farming-Technologien und führt in Kooperation mit der Wirtschaft zahlreiche Sortenversuche und Pflanzenzüchtungsprogramme durch.
Zum Bericht des Volkswirtschaftsdepartement
Departement des Innern
Das Departement des Innern hat 2023 zur deutlichen Verbesserung der kultur- und sozialpolitischen Bedingungen beigetragen, etwa mit höheren Beiträgen für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung, mit einer Vorlage zur Abgeltung spezialisierter Pflege und mit einer neuen Kulturförderung in der Region St.Gallen. Zudem wurden verschiedene Leistungen weiterentwickelt, etwa im Grundbuchwesen.
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Bildungsdepartement
Das Bildungsdepartement hat im Jahr 2023 die Revision des Universitätsgesetzes abgeschlossen und die Totalrevision des Volksschulgesetzes gestartet. Die IT-Bildungsoffensive ist in der Hälfte ihrer Laufzeit angelangt, die Regierung hat dem Kantonsrat einen Zwischenbericht über die Ergebnisse vorgelegt.
Zum Bericht des Bildungsdepartements
Finanzdepartement
Die Aufgaben und Projekte des Finanzdepartementes sind in vielen Bereichen verwaltungsintern ausgerichtet. Im Jahr 2023 verfolgte das Finanzdepartement die Ziele: effiziente Prozesse, optimierte Strukturen, moderne Arbeitsformen, zeitgemässe IT-Infrastruktur, gelebte Unternehmenskultur und motivierte Mitarbeitende.
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Bau- und Umweltdepartement
Mit dem Ja zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative «St.Galler Klimafonds» kann das Bau- und Umweltdepartement den Klimaschutz konsequent weiterführen. Mit der Richtplan-Anpassung 23 sollen 17 Windeignungsgebiete ausgeschieden werden. Das Strassenbauprogramm 2019–2023 ist abgeschlossen und der Zubringer Güterbahnhof wird weiterentwickelt. Die Sanierung des Theaters St.Gallen ist vollendet.
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Sicherheits- und Justizdepartement
Das Sicherheits- und Justizdepartement hat im Jahr 2023 mit Nachträgen zum Polizeigesetz die Grundlagen für eine weitere Stärkung und Modernisierung der Polizeiarbeit gelegt. Im Bericht «Optimierungen bei der Vorbereitung auf künftige Pandemien» legt das SJD eine umfassende Beurteilung des Krisenmanagements während der Corona-Pandemie dar und zeigt den Handlungsbedarf auf.
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Gesundheitsdepartement
Projekte im Gesundheitswesen erreichen Meilensteine: Das neue Managementmodell der Spitäler und die erste Teilumsetzung der Pflegeinitiative werden dem Kantonsrat vorgelegt. Die Ostschweizer Kantone vereinbarten eine Zusammenarbeit bei der Hausarzt-Weiterbildung und die Kantone AR/AI/SG starteten die gemeinsame Spitalplanung (Spitallisten). Das letzte Corona-Impfzentrum wurde geschlossen.
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Aussenbeziehungen
Bei der Umsetzung der Schwerpunktziele der Regierung für die Jahre 2021 bis 2031 orientiert sich die Staatskanzlei am Handlungsprinzip «Vernetzung und Kooperation». Die Aussenbeziehungen des Kantons St.Gallen standen 2023 im Zeichen der proaktiven Interessensvertretung auf Bundesebene, der grenzüberscheitenden und interkantonalen Zusammenarbeit.
Zum Bericht der Aussenbeziehungen
Regierungscontrolling
Das Controlling stellt relevante Informationen für eine wirksame und effiziente Planung und Steuerung bereit und trägt so zur bestmöglichen Zielerreichung der Staatstätigkeit bei. Das Regierungscontrolling umfasst die Überprüfung der Erreichung der in der Schwerpunktplanung festgelegten Ziele (Umsetzungscontrolling), der Umsetzung von Projekten im Auftrag der Regierung (Projektportfolio) und der Umsetzung der Gesetzesvorhaben.
Antrag
Wir beantragen Ihnen, Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, vom Geschäftsbericht der Regierung über das Jahr 2023 Kenntnis zu nehmen.
St. Gallen, 26. März 2024
Im Namen der Regierung
Stefan Kölliker Dr. Benedikt van Spyk
Präsident Staatssekretär
