Gesamtverantwortung Internetauftritt: Dienststelle Kommunikation, Staatskanzlei

Webdesign: Festland AG, St.Gallen
CMS und Technik: Online Consulting, Wil SG 

Hinweise zur Rechtsverbindlichkeit

Die auf der Website bereitgestellten Informationen sollen der Öffentlichkeit einen Überblick zu Aufgaben und Tätigkeiten der Verwaltung, des Kantonsrates und der Gerichte geben. Auf die Darstellung detaillierter juristischer Analysen verzichten wir im Interesse der einfachen Zugänglichkeit der Informationen. Die bereitgestellten Informationen ersetzen daher nicht eine Beurteilung im Einzelfall.

Die auf der Website publizierten Informationen binden die rechtsanwendenden Verwaltungsbehörden nicht bei der Auslegung und Anwendung des anwendbaren Rechts im konkreten Einzelfall. Ausgenommen davon sind Anweisungen auf offiziellen Formularen sowie Merkblättern, die Betroffene gezielt über die Anwendung von Gesetzesbestimmungen durch die kantonale Verwaltung orientieren
oder gesetzliche Anforderungen konkretisieren.

Gerichte des Kantons und des Bundes binden die auf der Website bereitgestellten Informationen nicht.

Verfügbarkeit

Wir bemühen uns, die Website verfügbar zu halten. Hingegen können wir nicht dafür einstehen, dass die Website ohne Unterbruch und stets störungsfrei zur Verfügung steht.

Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit zu Randzeiten durchgeführt. Bei länger dauernden Ausfällen oder Störungen bemühen wir uns, Nutzerinnen und Nutzer in geeigneter Form über die voraussichtliche Dauer des Ausfalls oder der Störung zu informieren. Sollte Ihr Anliegen dringend sein (z.B. bei laufenden Fristen) bitten wir Sie, alternative Wege der Kommunikation mit der zuständigen Organisationseinheit des Kantons St.Gallen zu wählen.

Ergänzende Angebote

Auf der Website haben Sie teilweise die Möglichkeit, Formulare, Anmeldungen sowie Gesuche für die Abwicklung von Behördengeschäften herunterzuladen. Gewisse Gesuche oder Anmeldungen können Sie auch direkt auf der Website digital übermitteln. Solche digitalen Schalterangebote verstehen sich als ergänzendes Angebot. Sie können die Behördengeschäfte auch traditionell vor Ort bei der jeweiligen Organisationseinheit der kantonalen Verwaltung oder auf postalischem Web abwickeln. Wir behalten uns daher vor, solche Angebote oder Funktionalitäten ohne Vorankündigung abzuändern, neu zu gestalten oder zu entfernen.

Rechte an Inhalten

Wir oder unsere Lizenzgeber halten die Urheberrechte an der Website oder an den dort bereitgestellten Texten, Bildern oder weiteren Inhalten. Sie dürfen die Inhalte für den Eigengebrauch herunterladen und speichern oder ausdrucken. Einige Inhalte wie z.B. Gesetzestexte und Gerichtsurteile sind sodann vom Urheberrechtsschutz ausgenommen. Von solchen gesetzlichen Schranken und Ausnahmen abgesehen dürfen Sie die bereitgestellten Inhalte nur mit Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers verwenden.

Beachten Sie zudem bitte, dass einige der auf der Website bereitgestellten Dokumente oder Bilder Kennzeichen enthalten, die markenrechtlich oder wappenschutzrechtlich geschützt sind. Es gelten die gesetzlichen Verwendungsbeschränkungen.

Datenschutzerklärung

Datenschutz und Datensicherheit sind wichtig für die Verwaltung des Kantons St.Gallen («wir»). Wir bearbeiten Ihre Personendaten verantwortungsbewusst, in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 142.1; nachfolgend DSG-SG) und gemäss dieser Datenschutzerklärung.

Inhalt dieser Datenschutzerklärung

In dieser Datenschutzerklärung finden Sie Hinweise zu unserem Umgang mit Ihren Personendaten im Rahmen unserer Informationstätigkeit. Dies beinhaltet die folgenden Situationen und Tätigkeiten: 

• Nutzung von berichte.sg.ch;
• Beantwortung Ihrer Fragen im Zusammenhang mit der Website

Die kantonale Fachstelle für Datenschutz führt nach Art. 37 ff. DSG–SG ein Register über Datensammlungen. Dieses enthält weitere Informationen zu unserem Umgang mit Ihren Personendaten.

Verantwortliche für die Datenbearbeitung

Für die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Datenbearbeitungen ist die Dienststelle Kommunikation der Staatskanzlei datenschutzrechtlich verantwortlich im Sinne von Art. 3 DSG-SG.

Bei Fragen oder wenn Sie Ihre datenschutzrechtlichen Betroffenenrechte (z.B. das Auskunftsrecht) wahrnehmen möchten, kontaktieren Sie uns bitte über kommunikation@sg.ch.

Bei der Kommunikation und Leistungserbringung bearbeitete Personendaten

Überlassene Daten

Wir erheben die von Ihnen an uns übermittelten Informationen, wenn Sie uns kontaktieren oder mit unseren elektronischen Formularen interagieren. Dazu gehören allgemeine Personendaten, z.B. Name und Kontaktdaten, und allenfalls Angaben zu Ihrer Position oder Rolle bei der Organisation, in deren Namen Sie uns kontaktieren.

Bereitstellung und Nutzung der Website

Nutzung zur Information

Sie können das Informationsangebot auf der Website nutzen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind.

Wie bei jeder Verbindung mit einem Webserver, protokolliert und speichert der Server, auf dem wir die Website bereitstellen lassen, automatisch gewisse technische Daten und speichert sie für kurze Zeit. Dazu gehören die IP-Adresse und das Betriebssystem Ihres Geräts, das Datum und der Zeitpunkt der Nutzung sowie die Art des Browsers, über den Sie auf die Website zugreifen.

Webanalyse

Wir verwenden einen Webanalyse-Dienst (derzeit Siteimprove), um die Nutzung der Website auszuwerten und um Informationen für ihre Optimierung zu erhalten. Der Webanalyse-Dienst erhebt Nutzerdaten unter Verwendung von Cookies und speichert die Nutzungsdaten für kurze Zeit. Bei der durchgeführten Webanalyse wird das letzte Bit der anfragenden IP-Adresse direkt entfernt. Durch geeignete Browser-Einstellungen können Sie verhindern, dass der Webanalyse-Dienst Daten über Ihre Nutzung der Website erfasst. 

Ressourcen von externen Websites

Wir binden auf unserer Website Ressourcen von externen Servern ein. Diese enthalten sichtbare Inhalte (Videos und Landkarten) sowie technische Ressourcen (Schriftarten). Beim Abruf dieser Ressourcen erfährt die Betreiberin der externen Server Ihre IP- Adresse und/oder gewisse Randdaten, die für die Nutzung der Server des externen Betreibers notwendig sind. Durch geeignete Browser-Einstellungen können Sie dies unterbinden.

Anmerkung zum Einsatz von Cookies

Wir verwenden Cookies oder ähnliche Technologien, um Ihnen die Website optimal bereitzustellen und um Anhaltspunkte für deren Optimierung zu erhalten.

Einige der von uns verwendeten Cookies sind notwendig, um Ihnen auf der Website bestimmte Funktionen oder Inhalte zur Verfügung zu stellen (z.B. Einbindung von Videos oder Landkarten-Funktionen). Darüber hinaus verwenden wir Cookies, um die Webanalyse zu ermöglichen.

Sie können Ihren Browser anweisen, keine Cookies zu akzeptieren oder Sie jeweils anzufragen, bevor ein Cookie gesetzt wird. Sie können Cookies auf Ihrem Gerät auch löschen, indem Sie die entsprechende Funktion Ihres Browsers benutzen.

Zu welchen Zwecken wir Ihre Personendaten bearbeiten und auf welcher Rechtsgrundlage

Ihre Personendaten bearbeiten wir, um unsere Informations- und Publikationspflichten gemäss gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen und um die diesbezüglichen Leistungen zu dokumentieren sowie abzurechnen. Dies beinhaltet auch Datenbearbeitungen zu folgenden Zwecken.

• Bereitstellung und Optimierung der Website;
• Beantwortung Ihrer Anfragen und Kommunikation mit Ihnen;
• Erfüllung gesetzlicher Pflichten; sowie
  
• Durchsetzung von Rechtsansprüchen.

Rechtsgrundlage für die Bearbeitung Ihrer Personendaten zu den angegebenen Zwecken ist unsere verfassungsmässige und gesetzliche Pflicht zur Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeiten der Verwaltung / des Kantonsrats. Einige Bearbeitungen sind zudem notwendig, um gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu erfüllen.

Wie wir Ihre Personendaten speichern und schützen

Wir speichern Ihre Personendaten nur in dem Umfang und so lange, wie dies für die Erfüllung der in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecke oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten notwendig ist.

Im Interesse der Integrität und der Vertraulichkeit der Personendaten treffen wir angemessene technische und organisatorische Massnahmen. Wir implementieren entsprechend unserer Risikobeurteilung insbesondere Zugangskontrollen, Zugriffskontrollen sowie Verfahren zur regelmässigen Überprüfung, Bewertung und Evaluierung der Wirksamkeit der Massnahmen.

An wen wir Ihre Personendaten bekanntgeben

Zur Erreichung der in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecke kann es notwendig sein, dass wir Ihre Personendaten unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben an andere Organisationseinheiten bekanntgeben. Es handelt sich um folgende Kategorien von Empfängern:

• andere Verwaltungseinheiten (im Rahmen der Kommunikation und Leistungserbringung);
• externe Dienstleisterinnen;
• (gegebenenfalls) Behörden und Gerichte.

Ort der Bearbeitung

Ihre Personendaten speichern und bearbeiten wir im Zusammenhang mit den in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Bearbeitungen primär in der Schweiz und in der EU. Wir binden indes auch Videoinhalte und Landkarten von Anbietern in den USA in die Website ein. Datenbekanntgaben in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau nehmen wir dabei gestützt auf Standard-Datenschutzklauseln vor.

Ihre Rechte in Bezug auf Ihre Personendaten

Sie haben unter dem DSG–SG die folgenden Rechte in Bezug auf Personendaten, die Sie betreffen:

• Das Recht, Auskunft darüber zu erhalten, welche Personendaten wir über Sie speichern und wie wir diese bearbeiten;
• das Recht, Personendaten vor Ort einzusehen;
• das Recht auf Herausgabe einer Kopie Ihrer Personendaten;
• das Recht auf Berichtigung Ihrer Personendaten;
• das Recht auf Löschung Ihrer Personendaten;
• das Recht, der Bekanntgabe Ihrer Personendaten an Dritte zu widersprechen (Sperrung).

Beachten Sie bitte, dass für diese Rechte gesetzliche Voraussetzungen und Ausnahmen gelten. Soweit rechtlich zulässig, können wir Ihre Anfrage zur Ausübung dieser Rechte ablehnen. Sie haben ausserdem das Recht, beim der kantonalen Fachstelle für Datenschutz (datenschutz@sg.ch; Regierungsgebäude, 9001 St.Gallen: www.datenschutz.sg.ch) eine Datenbearbeitung zu beanstanden.

Wie wir diese Datenschutzerklärung ändern können

Wir können diese Datenschutzerklärung jederzeit ändern, insbesondere, wenn wir unsere Datenbearbeitungen ändern oder wenn neue Rechtsvorschriften anwendbar werden. Es gilt die jeweils auf Website bereitgestellte Version.