Gesundheitsdepartement

Über 88 Prozent der Stimmbevölkerung haben der ersten Etappe der Umsetzung der Pflegeinitiative zugestimmt. Die gemeinsame Spitalplanung AR/AI/SG trägt Früchte: Die Spitallisten Akutsomatik und Rehabilitation wurden verabschiedet. Um den Verbraucherschutz zu gewährleisten, wurden Lebensmittel vermehrt auf PFAS beprobt. Die Überarbeitung des Gesundheitsgesetzes verzögert sich.

Das Jahr in Grafiken

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Ausblick

Die Arbeiten an der Totalrevision des Gesundheitsgesetzes entpuppen sich als komplexer als gedacht. Der Einbezug vielfältiger Aspekte des modernen Gesundheitswesens und verschiedener Anspruchsgruppen ist arbeitsintensiv. Zudem mussten die personellen Ressourcen prioritär bei der Umsetzung der Pflegeinitiative eingesetzt werden, denn die Einhaltung des Zeitplans bei der Pflegeinitiative war zwingend. Aus diesen Gründen verzögert sich das Gesetzesvorhaben um mindestens ein Jahr. Ein Teil der Totalrevision des Gesundheitsgesetzes wurde aber vorweggenommen. Die Zuständigkeit für die stationäre Langzeitpflege wechselt auf Januar 2025 vom Departement des Innern ins Gesundheitsdepartement. Hingegen wird ein neues Veterinärgesetz, ebenfalls aus Ressourcengründen, erst dann an die Hand genommen, wenn die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes abgeschlossen ist. 

Die Bundesvorgaben für die zweite Etappe der Pflegeinitiative – die Verbesserung der Arbeitsbedingungen – lassen auf sich warten. Sobald diese vorliegen, wird die zweite Etappe in Angriff genommen; hoffentlich im Jahr 2025.

Die Blauzungenkrankheit, die Schweinepest sowie die Beprobungen von Lebensmitteln und Wasser auf PFAS werden das Gesundheitsdepartement auch im Jahr 2025 intensiv beschäftigen.

Die Spitalverbunde wurden zu einem einzigen Verbund fusioniert. Unter HOCH «Health Ostschweiz» soll eine konkurrenzfähige Organisation entstehen. Die Marktsituation im Gesundheitswesen ist nach wie vor schwierig und die finanziellen Herausforderungen sowie der Fachkräftemangel sind gross. Ein Ziel ist es, die Tarife an die aktuellen Bedingungen anzupassen.