Rhesi-Staatsvertrag unterzeichnet
Im Frühling 2024 unterzeichneten die Schweiz und Österreich den vierten Staatsvertrag zum Hochwasserschutz am Alpenrhein. Der Staatsvertrag bildet die Grundlage für die Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi.
Mit Rhesi wollen die Schweiz und Österreich den Hochwasserschutz auf 26 Kilometern Länge zwischen der Illmündung und dem Bodensee weiter ausbauen und verbessern.
Am 17. Mai 2024 unterzeichneten Bundesminister Norbert Totschnig und Bundesrat Albert Rösti im Beisein des Vorarlberger Landeshauptmanns Markus Wallner und der St.Galler Bau- und Umweltdirektorin Susanne Hartmann den Rhesi-Staatsvertrag auf der Wiesenrainbrücke zwischen Widnau und Lustenau. Dieser regelt den künftigen Rahmen des Hochwasserschutzprojekts sowie die Instandhaltung des gemeinsamen Werks.
Unter anderem legt der Staatsvertrag den finanziellen Rahmen von rund 2 Milliarden Franken sowie die Kostenaufteilung zu gleichen Teilen zwischen der Schweiz und Österreich fest.
Die Parlamente beider Länder haben den Vertrag genehmigt. In einem nächsten Schritt folgt das abschliessende Genehmigungsverfahren für Rhesi. Die Unterlagen dazu können voraussichtlich 2025 eingereicht werden.
kostet das Generationenprojekt Rhesi; davon entfällt jeweils die Hälfte auf die Republik Österreich und die Schweizerische Eidgenossenschaft.
Mit der Umsetzung von Rhesi wird der Hochwasserschutz für über 300'000 Menschen im Rheintal verbessert und gleichzeitig der Lebens- und Wirtschaftsraum für die nächsten Generationen gesichert. Das Projekt wird bis 2045 abgeschlossen sein.
